Beschlussvorschlag:
Zur Weiterentwicklung der Clusterförderung werden für die Jahre 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. Die zusätzlichen Mittel sollen wie folgt jährlich auf die Cluster verteilt werden:
– Energie und Umwelt: 50.000 Euro,
– Logistik und Dienstleistung: 10.000 Euro,
– Medien- und Kreativwirtschaft: 30.000 Euro,
– Automobil und Zulieferindustie: 10.000 Euro.
Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“
Begründung:
Die Mittel für die Clusterförderung, die im Doppelhaushalt 2019/2020 vorgesehen sind, sollen im Vergleich zum aktuellen Doppelhaushalt abgesenkt werden. Was lediglich für das Biotechnologie-Cluster aufgrund europäischer Beihilferichtlinien nachvollziehbar ist.
Die Weiterentwicklung der in Leipzig definierten Wirtschaftscluster ist aus unserer Sicht wichtig, um dadurch auch den Wirtschaftsstandort Leipzig weiterentwickeln zu können, so dass wir eine Aufstockung dieser Mittel für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 100.000 Euro vorschlagen.