Die SPD-Fraktion unterstützt den Oberbürgermeister darin, Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit, inklusive der Offsive für mehr gegenseitige Rücksichtnahme. Die SPD-Fraktion hat  in diesem Zusammenhang zur Juni-Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren gebracht, der die Entschärfung der größten Unfallschwerpunkte, die im Verkehrsunfallbericht erfasst sind, beschleunigen soll. Die Verwaltung soll dem Stadtrat deshalb bis zum 4. Quartal dieses Jahres […]

Artikel von Heiko Oßwald für das Amtsblatt vom 15.06.2019 In Leipzig haben wir mit dem Beschluss über das Nachhaltigkeitsszenario im letzten Jahr die richtige Antwort gegeben, um den verkehrlichen Herausforderungen einer wachsenden Stadt zu begegnen und einmütig die Weichen in Richtung nachhaltige Mobilität gestellt. Wir werden viel mehr als bisher in neue und bessere Fuß- […]

Die SPD-Fraktion hat sich gestern Abend für die kommende Wahlperiode konstituiert und einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Alter und neuer Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Stadtrat ist Christopher Zenker, der für die SPD mit über 6000 Stimmen auch das beste Einzelergebnis erreicht hat. Als Stellvertreterinnen wurden Ute Köhler-Siegel und Anja Feichtinger gewählt.   „Die SPD-Fraktion hat seit […]

SPD-Fraktionschef Christopher Zenker gratuliert Oberbürgermeister Burkhard Jung zu seiner heutigen Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetags. „Mich freut es sehr, dass Burkhard Jung als erster Oberbürgermeister einer ostdeutschen Stadt zum Präsidenten des Deutschen Städtetags gewählt wurde. Damit kann er künftig die Bundeskanzlerin auch direkt für die Herausforderungen sensibilisieren, vor denen wachsende Städte wie Leipzig stehen. […]

Heute stimmte der Stadtrat für einen Antrag der Leipziger SPD-Fraktion, durch den die Leipziger Gruppe finanziell entlastet wird und größeren Spielraum u.a. für Investitionen in die Infrastruktur bekommt. „Wir freuen uns, dass die Ratsversammlung unserem Vorschlag gefolgt ist. Der Stadtkonzern bekommt damit einen größeren finanziellen Handlungsspielraum“, erklärt SPD-Fraktionsvize und LVV-Aufsichtsrat Heiko Oßwald und ergänzt: „Durch […]

Prüfauftrag zur Einführung eines 365 Euro-Tickets eingereicht Die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke haben in einem gemeinsamen Pressegespräch eine Neufassung des Antrages „Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Tickets“ vorgestellt. Der Antrag soll in der nächsten Ratsversammlung am 15. Mai zur Abstimmung gestellt werden. „Die Mobilitätswende kann in Leipzig nur geschafft […]

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Der Bund stellt für Sanierungsarbeiten der historischen Leutzscher Sportsstätte Fördermittel in Höhe von 2,25 Millionen Euro zur Verfügung. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute beschlossen. Für SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch den städtischen Sportausschuss leitet, ist das eine sehr erfreuliche Nachricht. „Die Entscheidung ist eine gute Botschaft für die Stadt Leipzig und insbesondere […]