Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig: „Wir begrüßen das neue ‚Bildungsinfrastrukturprogramm‘ des Freistaates Sachsen. Unsere immer wiederholte Forderung, dass die Fördermittelvergabe für Schul- und Kitabau nach einen transparenten Schlüssel, wie der Anzahl der Kinder in einer Gemeinde, vergeben werden soll, wurde endlich aufgegriffen. Dies ist insbesondere der Hartnäckigkeit des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Panter, zu […]

Artikel von Christopher Zenker für das Amtsblatt vom 08.12.2018 Leipzig wächst weiter, wenn auch zum Glück zuletzt etwas langsamer. Das zeigt: Unsere Stadt ist attraktiv. Die Menschen leben und arbeiten gerne hier. Das ist auch ein Erfolg sozialdemokratischer Politik an der Verwaltungsspitze und im Rat. Doch durch das Wachstum wird es enger, es gibt mehr Reibungen, mehr […]

In Leipzig gibt es eine lebendige Kreativ- und Kulturszene, die in Teilen jedoch durch das Verschwinden von Freiräumen bedroht ist, denn inzwischen steigt nicht nur in innerstädtischen Lagen der Nutzungsdruck, mehr Wohnquartiere werden entwickelt und die Zahl der hierfür nutzbaren Flächen ist begrenzt. Die Leipziger SPD-Fraktion will die Stadtentwicklung und die Entwicklung der Kreativ- und […]

„Das Zeitalter der Kohle geht dem Ende entgegen. Und das ist auch gut so“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker und ergänzt: „Aus ökologischen Gründen, allen voran vor dem Hintergrund des Klimawandels, ist ein Ausstieg aus der Energieerzeugung mit Kohle unausweichlich. Ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung den Kohleausstieg noch in dieser Legislaturperiode beschließen wird, letztendlich […]

Die Leipziger SPD-Fraktion hat für den kommenden Doppelhaushalt gemeinsam mit den Fraktionen von Linken und Grünen eine deutliche Aufstockung der Mittel für die Jugendhilfe beantragt. Hintergrund ist, dass das von der Verwaltung hierfür vorgesehene Budget zu gering ist, um vor allem Kostensteigerungen abzudecken, und dadurch dazu führen würde, dass Einrichtungen der Jugendhilfe geschlossen und wichtige […]

Die L-Gruppe steht in den nächsten Jahren vor enormen Herausforderungen. Es müssen enorme Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr oder in die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur bewältigt aber auch weiterhin Anstrengungen unternommen werden, um konkurrenzfähige Löhne zu zahlen und damit ein attraktiver Arbeitgeber zubleiben. Die Leipziger SPD-Fraktion möchte deshalb den Stadtkonzern finanziell stärken. „Wir wollen, dass das […]

Artikel von Nicole Bärwald-Wohlfarth für das Amtsblatt vom 24.11.2018 „Die Mühlen mahlen langsam“ ist ein geläufiger Ausspruch, wenn Bürgerinnen und Bürger lange auf Antwort von der Stadt warten müssen. Mit jeder Gesetzesänderung des Bundes oder Landes kommen neue Vorgaben und Verfahrensweisen hinzu. Bis dann alles reibungslos funktioniert, kann es dauern. Aber auch das Wachstum in Leipzig sorgt […]