Für die Leipziger SPD-Fraktion ist die Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes für die weitere Stadtentwicklung ein wichtiger Meilenstein, denn einerseits verschwindet dadurch eine der letzten innerstädtischen Kriegsbrachen und andererseits wird der Bereich wieder belebt. „Ende 2015 hat der Stadtrat intensiv über die Leitlinien zum B-Planverfahren für den Wilhelm-Leuschner-Platz diskutiert und diese auch beschlossen. Im Herbst 2017 wurde […]

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD Mit dem gestrigen Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Kinder- und Jugendförderung für 2019 und 2020 und dem zuvor am 30. Januar erfolgten Haushaltsbeschluss des Stadtrates konnte ein beachtlicher Erfolg und eine beispiellose Verbesserung der Angebote der Freien Träger der Jugendhilfe erreicht werden. Für die zweijährige […]

„Endlich geht es beim Areal Bayerischer Bahnhof voran. Viel zu lange passierte leider nichts, insgesamt über sieben Jahre. Offensichtlich hat – neben der Bildung einer Planungstruppe im Rathaus – auch der politische Druck aus dem Stadtrat geholfen, dass es nun vorangeht. Dies begrüßen wir ausdrücklich und insbesondere die vereinbarten klaren Planungsziele“, erklärt Heiko Oßwald, stellvertretender […]

Artikel von Heiko Oßwald für das Amtsblatt vom 09.02.2019 Ende Januar wurde der in den Ratsgremien und Fraktionen intensiv diskutierte Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 durch den Leipziger Stadtrat beschlossen. Aufgrund der aktuell guten wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt hatte sich die SPD Fraktion entschlossen, mit rund 40 eigenen Vorschlägen sowie 17 Änderungsanträgen mit anderen Fraktionen, […]

„Im Haushalt konnten wird durchsetzen, dass die Mittel für Schulen deutlich aufgestockt werden. Insgesamt wird Leipzig in den nächsten Jahren so viel in die Sanierung und den Neubau von Schulen investieren wie noch nie. Durch das Sonderprogramm des Freistaats Sachsen können sogar weitere Maßnahmen vorgezogen werden. Hierzu gehören Schulbaumaßnahmen an der Astrid-Lindgren-Schule, der Geschwister-Scholl-Schule, der […]

Der Doppelhaushalt für 2019 und 2020 steht. In der heutigen Ratsversammlung wurde der seit Herbst 2018 in den Ratsgremien und den Fraktionen intensiv diskutierte Haushaltsplan beschlossen. Die Leipziger SPD-Fraktion zeigt sich zufrieden, denn die Sozialdemokraten konnten sich mit vielen ihrer Themen in den Haushaltsverhandlungen durchsetzen. „Die wirtschaftliche Lage in Leipzig ist gut und es ist […]

Artikel von Christian Schulze für das Amtsblatt vom 26.01.2019 Zur Januar-Ratsversammlung erreichte uns kurzfristig eine Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren „Kiessandtagebau Rückmarsdorf“. Verschiedene Akteure aus dem Rat hatten sich in der Vergangenheit zu dieser Thematik eingebracht. Wir finden gut, dass die Verwaltung den Prozess in Ihrer Stellungnahme aufgreift und die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nimmt. […]