Die Stadt Leipzig wird die Mittel aus dem Digitalpakt nutzen, um die IT-Infrastruktur an Schulen zu verbessern. Hierzu erklärt die schulpolitische Sprecherin der Leipziger SPD-Fraktion, Ute Köhler-Siegel: „Ich freue mich, dass die Stadt den Fördermittelrahmen, der ihr durch Bund und Land zur Verfügung gestellt wird, ausschöpft.  Das wären insgesamt rund 27,5 Millionen Euro, die in […]

Zu den Ausschreitungen am Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht erklärt der Vorsitzende der Leipziger SPD-Fraktion, Christopher Zenker: „Das war ein denkbar schlechter Start ins Jahr 2020 am Connewitzer Kreuz, denn bei Ausschreitungen wurde ein Polizist so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Einige haben es wohl vergessen, aber in den Uniformen stecken Menschen, die ihren […]

Artikel von Anja Feichtinger für das Amtsblatt vom 21.12.2019 Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans biegt endlich auf die Zielgerade. Die Vielzahl an Änderungsanträgen macht jedoch sichtbar, dass der Verwaltung nach über vierjähriger Diskussion offensichtlich kein großer Wurf gelungen ist. Der Plan ist vielmehr ein Weiter so. Ambitionierte Maßnahmen, noch mehr Bürger unserer Stadt dazu zu bewegen, […]

Seit Neuestem fördert die Leipziger Stadtverwaltung die Anschaffung von Lastenrädern, indem 50 Prozent des Kaufpreises, maximal jedoch 2.000 Euro, durch die Wirtschaftsförderung der Stadt übernommen werden. Insbesondere der SPD-Fraktionschef Christopher Zenker freut sich darüber, denn schließlich basiert das Förderprogramm auf einem Haushaltsantrag, den er im Zuge der Diskussionen zum Doppelhaushalt 2019/20 gestellt hat: „Bereits vor […]

Artikel von Heiko Bär für das Amtsblatt vom 09.11.2019 Als SPD-Fraktion gehen wir mit dem Thema Klimaschutz besonnen, sachlich und unaufgeregt um. Neben dem Erkennen von lokalem, klimapolitischem Handlungsbedarf gehört die Berücksichtigung und Abwägung der Folgewirkungen für alle in der Stadt arbeitenden und lebenden Menschen und Generationen dazu. Klimaschutz und Anpassung an Klimaveränderungen ist ein […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, besonders die am Livestream, 16 Mbit, ich habe mich über aktuelle Angebote für Internetanschlüsse informiert: Wer mit dieser Datenrate im Internet surft, kann eigentlich fast alle Anwendung nutzen. Na gut, den Livestream der Ratsversammlung kann man nicht so ohne weiteres ansehen, aber sonst geht da fast alles. […]

Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Die Vergabe von finanziellen Mitteln und Personal an Schulen und Kitas muss sich differenzierter an sozialen Indikatoren orientieren. In Leipzig gibt es einige Schulen und Kitas, die mehr Kinder und Jugendliche mit sozialen Problemlagen betreuen als andere“. Die SPD-Fraktion Leipzig fordert, dass die Stadt Leipzig ein Konzept zur sozialindizierten […]