Die SPD-Fraktion unterstützt den Oberbürgermeister darin, Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit, inklusive der Offsive für mehr gegenseitige Rücksichtnahme. Die SPD-Fraktion hat  in diesem Zusammenhang zur Juni-Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren gebracht, der die Entschärfung der größten Unfallschwerpunkte, die im Verkehrsunfallbericht erfasst sind, beschleunigen soll. Die Verwaltung soll dem Stadtrat deshalb bis zum 4. Quartal dieses Jahres […]

Artikel von Heiko Oßwald für das Amtsblatt vom 15.06.2019 In Leipzig haben wir mit dem Beschluss über das Nachhaltigkeitsszenario im letzten Jahr die richtige Antwort gegeben, um den verkehrlichen Herausforderungen einer wachsenden Stadt zu begegnen und einmütig die Weichen in Richtung nachhaltige Mobilität gestellt. Wir werden viel mehr als bisher in neue und bessere Fuß- […]

Die SPD-Fraktion hat sich gestern Abend für die kommende Wahlperiode konstituiert und einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Alter und neuer Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Stadtrat ist Christopher Zenker, der für die SPD mit über 6000 Stimmen auch das beste Einzelergebnis erreicht hat. Als Stellvertreterinnen wurden Ute Köhler-Siegel und Anja Feichtinger gewählt.   „Die SPD-Fraktion hat seit […]

SPD-Fraktionschef Christopher Zenker gratuliert Oberbürgermeister Burkhard Jung zu seiner heutigen Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetags. „Mich freut es sehr, dass Burkhard Jung als erster Oberbürgermeister einer ostdeutschen Stadt zum Präsidenten des Deutschen Städtetags gewählt wurde. Damit kann er künftig die Bundeskanzlerin auch direkt für die Herausforderungen sensibilisieren, vor denen wachsende Städte wie Leipzig stehen. […]

Heute stimmte der Stadtrat für einen Antrag der Leipziger SPD-Fraktion, durch den die Leipziger Gruppe finanziell entlastet wird und größeren Spielraum u.a. für Investitionen in die Infrastruktur bekommt. „Wir freuen uns, dass die Ratsversammlung unserem Vorschlag gefolgt ist. Der Stadtkonzern bekommt damit einen größeren finanziellen Handlungsspielraum“, erklärt SPD-Fraktionsvize und LVV-Aufsichtsrat Heiko Oßwald und ergänzt: „Durch […]

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Die Probleme in allen deutschen Großstädten in Sachen Verkehr ähneln sich. Staus, schlechte Luft, Verbrauch von öffentlichen Flächen durch parkende Autos, um nur einige zu nennen. Dieselfahrverbote sind die Antwort in einigen Städten, […]

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Unser Antrag sieht vor, dass Gesellschafterdarlehen der Stadt an die LVV GmbH von dann rund 228 Millionen Euro in Eigenkapital umzuwandeln. Doch wie ist es zu diesem Darlehen überhaupt gekommen? Mit Gründung des […]