Kategorie: Haushaltsanträge

Die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion

Sozialer Zusammenhalt SchulsozialarbeitKiFaz und KitasozialarbeitErhöhung Medienetat der Schulbibliotheken und LeseräumeSonderdynamisierung Förderung Vereine/Verbände Kinder- und JugendförderungSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände im SozialamtSonderdynamisierung Förderung von Vereinen und Verbänden im KulturbereichSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände Gesundheitsamt(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat Integration und Migration(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat Gleichstellung von Mann und FrauNotfallfonds für die Förderung von Vereinen und VerbändenNeuer Jüdischer FriedhofFörderung CABL […]

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Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für den baulichen Unterhalt von Schulen in städtischer Trägerschaft wird für die Jahre 2019 und 2020 jährlich um 4,5 Millionen Euro erhöht. Die Stadtverwaltung erarbeitet hierzu eine Prioritätenliste und legt dem Stadtrat diese zur Beschlussfassung des Haushaltes 2019/20 vor. In der Prioritätenliste werden die Haushaltsanträge eingearbeitet: A0038 „Schulfensterprogramm“ (CDU-Fraktion) A0104 „Sanierungsprogramm für […]

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Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke Beschlussvorschlag: ‘Für die notwendig Erneuerung des Eingangstors, die Erneuerung der Umfriedung der gesamten Anlage sowie den Neubau der Fütterungsanlagen sind in den Haushalt 2019/2020 p. a. Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Ergebnishaushalt und Mittel in Höhe von 200.000 Euro in den Investitionshaushalt einzustellen.* * Teil Finanzhaushalt […]

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Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen/ Fraktion Freibeuter Beschlussvorschlag: Das Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt wird für 2019 um 1 Million Euro und für 2020 um 2 Millionen Euro angehoben. Begründung: Der Stadtrat hat sich im September einstimmig zum Nachhaltigkeitsszenario als Grundlage für die Verkehrsplanung bis 2030 bekannt. Für fast alle […]

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Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Freien Träger wird für die Jahre 2019/20 um jeweils 35.000 Euro aufgestockt. Begründung: Mit Stadtratsbeschluss vom 22.6.2016 wurde das SprInt-Budget für Freie Träger geöffnet und mit 50.000 Euro ausgestattet. Momentan nutzen 21 Einsatzstellen des Gewalt- und […]

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Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschlussvorschlag: 1. Die Fördermittel für die freie Kunst und Kultur werden im Doppelhaushalt 2019/2020 schrittweise erhöht: 2019 um 1,6 Mio. Euro und 2020 um 3,6 Mio. Euro 2. Das erhöhte Budget für 2020 gilt – unter Berücksichtigung einer Dynamisierung von 2,5 % – als Grundlage für […]

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Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Im denkmalgeschützten Robert-Koch-Park in Grünau, der gegenwärtig eine Liegenschaft des Städtischen Klinikums St. Georg ist, sollen im Rahmen des Projekts „Kultur und Bildung für ALLE“ zwei Gebäude für eine öffentliche Nutzung unter Berücksichtigung der Auflagen für Barrierefreiheit und Brandschutz umgebaut werden. Sie sollen ein soziokulturelles […]

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