Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag des Antrags VII-A-00432 wird wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 4. Quartal 2020 ein Konzept für einen autofreien Tag in Leipzig ab dem Jahr 2021 im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche vorzulegen.   Begründung: Zur Idee eines autofreien Tages gibt es unterschiedliche Interessenlagen, die nach Möglichkeit in dem zu erarbeitenden […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, verschiedene Varianten für die Radverbindung Alt-West/Lindenau – Innenstadt zu prüfen. Dabei ist zu beachten, dass die Vorplanung 2020 verbindlich abgeschlossen ist. Des Weiteren sollen die Umsetzung der baulichen und verkehrs-organisatorischen Maßnahmen für das Jahr 2021 sichergestellt werden. Eine Radzählstelle in der Jahnallee soll eingerichtet werden. Die Prüfergebnisse sollen spätestens im […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah über das Ergebnis der Radschnellwegekonzeption für den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig zu berichten. Der Bericht soll sich insbesondere auf mögliche Streckenführungen beziehen und aufzeigen, wie Radschnellwege in das bestehende Radnetz der Stadt Leipzig eingebunden werden können und welche eigenen Planungen […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass im Rahmen des Ausbaus des Streckenabschnitts von Geithain über Bad Lausick nach Leipzig an der Strecke liegende, sanierungsbedürftige Bauwerke durch die Deutsche Bahn AG in dem im Bundesverkehrswegeplan avisierten Planungshorizont saniert werden. Die Stadt Leipzig nimmt deshalb Verhandlungen mit der […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung bis Ende des 2. Quartals 2020 ein Konzept für die Einrichtung von „Umweltdetektiven“ zu erstellen, worin sowohl Stellenbedarfe als auch die Abwägung möglicher rechtlicher Risiken bei der Beweissicherung Eingang finden sollen. Die Umweltdetektive sollen im Rahmen einer Kooperation von Umweltamt und Ordnungsamt/Stadtordnungsdienst aktiv werden und […]

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig erstellt ein Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas. Ziel ist es, die Einrichtungen mit vielen sozialen Problemen mit mehr finanziellen und personellen Mitteln auszustatten. Dabei werden folgende Aspekte einbezogen: Zusammenstellung des Schulbudgets nach Sozialindex Zusammenstellung der Sachkosten für Kitas nach Sozialindex stärkere Unterstützung dieser Schulen bei der Umsetzung der […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend von den Ergebnissen der im Rahmen der Erhebung im Jahr der Demokratie festgestellten Erfordernisse für die Arbeit der SBBR und OR, bis spätestens zum Ende des 4. Quartals 2019 einen konkreten Maßnahmenkatalog vorzulegen, der eigentlich schon für das zweite Quartal 2019 angekündigt war. Darin soll insbesondere dargelegt werden: wie […]