Ergänzungsvorschlag: Zusätzlich sollen in Zukunft die Gebühren der Musikschule automatisch einer zweijährigen Dynamisierung in Höhe des sächsischen Verbraucherpreisindexes unterliegen. Die aktualisierte Kursgebührenliste wird dem Stadtrat jeweils ein Quartal vorher zur Kenntnis gegeben. Die Musikschule verweist auf allen ihren Verträgen und anderen Schriftstücken auf die Möglichkeit der Mitgliedschaft im Freundeskreis der Musikschule und dem Förderverein des […]

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Das Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm wird durch eine priorisierte Maßnahmeliste für Straßeninstandsetzung und Deckensanierung ergänzt, welche dem Stadtrat mit der Einbringung des Haushaltes übergeben wird (beginnend mit dem Doppelhaushalt für 2019/2020). Sachverhalt: Da der Verwaltungsstandpunkt grundsätzlich die Intention des Originalantrages anerkennt, dennoch Ablehnung empfiehlt, soll mit diesem Änderungsantrag […]

Beschlussvorschlag: Der Schulhof der 8. Schule in der Wincklerstraße 3/5 wird nach dem Schulunterricht und am Wochenende für die Bevölkerung geöffnet. Die Stadtverwaltung organisiert die Öffnung und Schließung des Schulhofes. Sachverhalt: Durch den Bau einer Kita in der Eigenheimstraße verlieren die Kinder und Jugendliche des Gebietes eine bis jetzt genutzte Freizeitfläche. Durch die Öffnung des […]

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im weiteren B-Plan-Verfahren zu prüfen, inwieweit eine straßenbegleitende Bebauung im Geltungsbereich des B-Plans festgeschrieben werden kann. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im weiteren B-Plan-Verfahren zu prüfen, wie die Anzahl der ebenerdigen Pkw-Parkplätze auf ein Minimum begrenzt werden können. Dabei soll auch geprüft werden, ob Parkplätze flächensparend […]

Beschlussvorlagen: 572/14, 1652, 587/14 Neue Beschlusspunkte 5 und 6 5. Die Stadtverwaltung prüft zusammen mit den GRASSI Museum für Angewandte Kunst, dem stadtgeschichtlichen Museum und dem Museum der bildenden Künste die Einführung eines „Zahle so viel du willst-Tages“ (pay what you wish day) und legt dem Stadtrat hierzu eine Empfehlung bis zum IV. Quartal 2016 […]

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Endfassung des STEP Zentren die Gestaltung und die städtebauliche Einfügung – auch vor dem Hintergrund eines angemessenen Maßes der baulichen Nutzung (Grundflächenzahl/Geschossflächenzahl) – bei neuen Einzelvorhaben zu berücksichtigen. Begründung: Die Diskussionen in der Vergangenheit um die städtebauliche Einfügung von Supermärkten, wie u.a. der […]

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Projektes Lebendige Luppe zu prüfen: 1. Wie durch eine angepasste Steuerung des Gewässerknotens die Wasserzufuhr für die Lebendige Luppe entsprechend dem natürlichen Wasserdargebot realisiert werden kann. 2. Welche Auswirkungen die derzeitige und angepasste Steuerung des Gewässerknotens sowie Maßnahmen und Konzepte im Stadtgebiet […]