Die SPD-Fraktion Leipzig möchte, dass die schon lange notwendige Schwimmhalle im Leipziger Süden an der Bornaischen Straße in Lößnig entstehen soll. Hierzu hat die Fraktion einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht. „Die Stadtwerke Leipzig wollen an der Bornaischen Straße in Lößnig ein neues Heizkraftwerk bauen und in dem Zusammenhang bietet es sich an, dort auch eine […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Flurstück 267 in der Gemarkung Connewitz (Wolfgang-Heinze-Straße) von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gemäß der „Richtlinie der BImA zur verbilligten Abgabe von Grundstücken“ (VerbR 2018) für die Stadt Leipzig, bzw. die LWB als Erstzugriffsberechtigte unter anderem zum Zwecke des sozialen Wohnungsbaus zu erwerben.   Der Oberbürgermeister wird darüber hinaus beauftragt, bis Ende 2. Quartal […]

Beschlussvorschlag Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass für die Bernhard-Göring-Straße zwischen Kurt-Eisner-Straße und Wiedebachplatz bereits eine verkehrsrechtliche Anordnung erlassen wurde, welche diesen Abschnitt in eine Tempo-30-Zonenregelung einbezieht. Die Umsetzung erfolgt im 1. Halbjahr 2020.   Der Oberbürgermeister wird beauftragt sich über den Deutschen Städtetag dafür einzusetzen, dass für die Anordnung von Tempo 30 an Spielplätzen […]

Die Diskussionen um den kommenden Leipziger Doppelhaushalt sind in vollem Gange. Am vergangenen Freitag haben die Fraktionen des Leipziger Stadtrates ihre Änderungsvorschläge zum Haushalt 2019/2020 eingereicht. Die SPD-Fraktion hat rund 40 eigene Vorschläge sowie 17 Änderungsanträge mit anderen Fraktionen ins Verfahren gegeben. „Wir wollen mit unseren Anträgen die Weichen für ein weiterhin attraktives und lebenswertes […]

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, ich möchte den Redebeitrag meines Kollegen Heiko Oßwald noch an zwei Punkten ergänzen, die aus unserer Sicht auch noch für eine stadtstrategischere Ausrichtung der Konzernpolitik der L-Gruppe sprechen: Die L-Gruppe engagiert […]

Die SPD-Fraktion Leipzig begrüßt die Meldung, dass sich die sächsische Regierungskoalition auf die Einführung eines sogenannten Bildungstickets geeinigt hat und dieses schnell einführen will. „Ich habe mich schon in meiner Funktion als Stadtelternsprecher vor vielen Jahren für die Einführung eines sachsenweiten Bildungstickets für Schüler und Auszubildende eingesetzt. Daher stimmt mich die Meldung aus Dresden positiv, […]

Zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD-Stadtratsfraktion am Mittwoch, den 19. April 2017, 18 – 20 Uhr, im Neuen Rathaus, Festsaal (Raum 257) laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger hiermit herzlich ein. Grußwort: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Referenten und Diskussionsgäste sind: Iris Wolke-Haupt, Geschäftsführerin Wohnungswirtschaft und Bau der LWB Stefan Heinig, Abteilungsleiter Stadtentwicklung im […]