Download PDF

Artikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 07.12.2012

Aus eigenem Erleben mit meiner jetzt bald 88-jährigen Mutter musste ich feststellen, dass es in der Vergangenheit schwierig war, unser Wahllokal aufzusuchen, denn dieses war ohne Treppensteigen nicht zu erreichen. Im Laufe der letzten Jahre bekam ich in Diskussionen und bei Gesprächen mit, dass es vielen Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt ähnlich geht.

Deshalb hatte die SPD-Fraktion einen Antrag eingereicht, wie künftig diese Problematik besser gehandhabt und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen beim Wahlgang unterstützt werden können. Mit dem Alternativvorschlag der Verwaltung, und das finden wir sehr positiv, wurde unser Ursprungsantrag in einigen Punkten sogar übertroffen. So finden wir es begrüßenswert, dass für Menschen mit Lernschwierigkeiten Broschüren oder Flyer in „leichter“ Sprache entworfen werden sollen. Außerdem sollen für Blinde und Sehschwache gemeinsam mit dem Blinden- und Sehschwachenverband Wahlschablonen entwickelt werden. Positiv ist auch, dass es wiederum Schulungen für Wahlhelfer zur Problematik Barrierefreiheit künftig geben wird.

Der Stadtrat hat mit den Stimmen der demokratischen Fraktionen den Antrag in seiner letzten Sitzung positiv votiert und wir sind gespannt, inwieweit er bereits zur Oberbürgermeisterwahl in Teilen umgesetzt wird.