„Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird einen Antrag ins Verfahren geben, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wird, verschiedene Varianten eines Radschnellwegs für die Verbindung Alt-West/Lindenau – Innenstadt zu prüfen und gegenüber zu stellen. Für die Brücke über das Elsterflutbett sollen mindestens folgende Optionen geprüft oder alternative Lösungsvorschläge angeboten werden: Verbreiterung der Brücke an den Seiten, […]

Artikel von Ute Köhler-Siegel für das Amtsblatt vom 29.06.2019 Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig stellt vor, wie sich die Entwicklung der Schullandschaft in den nächsten Jahren gestalten soll. Insgesamt hat Leipzig viel zu tun: 21.000 Schüler mehr als heute werden laut Prognosen in 10 Jahren an den Leipziger Schulen lernen. 16 Grundschulen, sieben Oberschulen, zwölf […]

Artikel von Heiko Oßwald für das Amtsblatt vom 15.06.2019 In Leipzig haben wir mit dem Beschluss über das Nachhaltigkeitsszenario im letzten Jahr die richtige Antwort gegeben, um den verkehrlichen Herausforderungen einer wachsenden Stadt zu begegnen und einmütig die Weichen in Richtung nachhaltige Mobilität gestellt. Wir werden viel mehr als bisher in neue und bessere Fuß- […]

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Die Probleme in allen deutschen Großstädten in Sachen Verkehr ähneln sich. Staus, schlechte Luft, Verbrauch von öffentlichen Flächen durch parkende Autos, um nur einige zu nennen. Dieselfahrverbote sind die Antwort in einigen Städten, […]

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Unser Antrag sieht vor, dass Gesellschafterdarlehen der Stadt an die LVV GmbH von dann rund 228 Millionen Euro in Eigenkapital umzuwandeln. Doch wie ist es zu diesem Darlehen überhaupt gekommen? Mit Gründung des […]

Prüfauftrag zur Einführung eines 365 Euro-Tickets eingereicht Die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke haben in einem gemeinsamen Pressegespräch eine Neufassung des Antrages „Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Tickets“ vorgestellt. Der Antrag soll in der nächsten Ratsversammlung am 15. Mai zur Abstimmung gestellt werden. „Die Mobilitätswende kann in Leipzig nur geschafft […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.12.2019 ein Konzept vorzulegen, welches das Ziel verfolgt, im Rahmen der Umsetzung des im Herbst 2018 beschlossenen Nachhaltigkeitsszenarios auch die Einführung eines 365-Euro-Tickets zu realisieren. Dies soll für verschiedene Zeitpunkte bewertet werden: 1.1.2021, 1.1.2024 und 1.1.2027. Darüber hinaus sollen Erfahrungen aus anderen deutschen Städten in diese Betrachtung einfließen, […]