Die Stadt Leipzig wird die Mittel aus dem Digitalpakt nutzen, um die IT-Infrastruktur an Schulen zu verbessern. Hierzu erklärt die schulpolitische Sprecherin der Leipziger SPD-Fraktion, Ute Köhler-Siegel: „Ich freue mich, dass die Stadt den Fördermittelrahmen, der ihr durch Bund und Land zur Verfügung gestellt wird, ausschöpft.  Das wären insgesamt rund 27,5 Millionen Euro, die in […]

Artikel von Anja Feichtinger für das Amtsblatt vom 21.12.2019 Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans biegt endlich auf die Zielgerade. Die Vielzahl an Änderungsanträgen macht jedoch sichtbar, dass der Verwaltung nach über vierjähriger Diskussion offensichtlich kein großer Wurf gelungen ist. Der Plan ist vielmehr ein Weiter so. Ambitionierte Maßnahmen, noch mehr Bürger unserer Stadt dazu zu bewegen, […]

Seit Neuestem fördert die Leipziger Stadtverwaltung die Anschaffung von Lastenrädern, indem 50 Prozent des Kaufpreises, maximal jedoch 2.000 Euro, durch die Wirtschaftsförderung der Stadt übernommen werden. Insbesondere der SPD-Fraktionschef Christopher Zenker freut sich darüber, denn schließlich basiert das Förderprogramm auf einem Haushaltsantrag, den er im Zuge der Diskussionen zum Doppelhaushalt 2019/20 gestellt hat: „Bereits vor […]

Artikel von Heiko Bär für das Amtsblatt vom 09.11.2019 Als SPD-Fraktion gehen wir mit dem Thema Klimaschutz besonnen, sachlich und unaufgeregt um. Neben dem Erkennen von lokalem, klimapolitischem Handlungsbedarf gehört die Berücksichtigung und Abwägung der Folgewirkungen für alle in der Stadt arbeitenden und lebenden Menschen und Generationen dazu. Klimaschutz und Anpassung an Klimaveränderungen ist ein […]

In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde diese Woche beschlossen, die Franz-Flemming-Straße in Leutzsch zwischen Rückmarsdorfer und Georg-Schwarz-Straße grundhaft zu sanieren. SPD-Stadtrat Christian Schulze, zu dessen Wahlkreis Leutzsch gehört, begrüßt das Vorhaben und erklärt: „Ich freue mich über diese Entscheidung und hoffe, dass auch der Verwaltungsausschuss hier grünes Licht geben wird, weil das für die verkehrliche […]

Die Leipziger SPD-Fraktion setzt sich für Tempo-30 nicht nur vor Schulen und Kitas, sondern auch vor Spielplätzen ein. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Wir möchten, dass Tempo-30-Regelungen künftig nicht nur vor Schulen und Kindertagesstätten gelten, sondern auch dort, wo Spielplätze unmittelbar an Straßen angrenzen, auf denen bislang  50 km/h oder mehr gefahren werden dürfen. Wir […]

Die Bundesregierung hat sich anspruchsvolle Klimaschutzziele gesetzt: Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sollen bis zum Jahr 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 reduziert werden. Langfristig soll bis zum Jahr 2040 eine Reduktion von mindestens 70 Prozent und bis 2050 weitgehende Treibhausgasneutralität erreicht werden. Mit dem Klimaschutzplan 2050 hat die Bundesregierung im November […]