Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, die uns vorliegende Beschlussvorlage zu den Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe ist nicht nur äußerlich sehr dünn, ihr Inhalt ist es auch. Ich denke, wir alle im Rat haben da mehr erwartet. Es […]

„Endlich geht es beim Areal Bayerischer Bahnhof voran. Viel zu lange passierte leider nichts, insgesamt über sieben Jahre. Offensichtlich hat – neben der Bildung einer Planungstruppe im Rathaus – auch der politische Druck aus dem Stadtrat geholfen, dass es nun vorangeht. Dies begrüßen wir ausdrücklich und insbesondere die vereinbarten klaren Planungsziele“, erklärt Heiko Oßwald, stellvertretender […]

Artikel von Heiko Oßwald für das Amtsblatt vom 09.02.2019 Ende Januar wurde der in den Ratsgremien und Fraktionen intensiv diskutierte Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 durch den Leipziger Stadtrat beschlossen. Aufgrund der aktuell guten wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt hatte sich die SPD Fraktion entschlossen, mit rund 40 eigenen Vorschlägen sowie 17 Änderungsanträgen mit anderen Fraktionen, […]

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, mit dieser Vorlage wollen wir heute eine Grundsatzentscheidung treffen, aber das Thema Offenlegung von Gewässern wird uns noch lange beschäftigen. Die Meinungsverschiedenheit zu den beiden Varianten beruht ja auf der Frage, ob man sich an einen historisch […]

Artikel von Christian Schulze für das Amtsblatt vom 26.01.2019 Zur Januar-Ratsversammlung erreichte uns kurzfristig eine Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren „Kiessandtagebau Rückmarsdorf“. Verschiedene Akteure aus dem Rat hatten sich in der Vergangenheit zu dieser Thematik eingebracht. Wir finden gut, dass die Verwaltung den Prozess in Ihrer Stellungnahme aufgreift und die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nimmt. […]

Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Mit unserem Antrag soll das Thema Parken in dichten Wohnvierteln noch stärker in den Fokus des Verwaltungshandelns aber auch der Öffentlichkeit gerückt werden. Parken oder wie häufig euphemistisch umschrieben wird – „ruhender Verkehr“ geht […]

Artikel von Andreas Geisler für das Amtsblatt vom 12.01.2019 Ist es nicht schön, dass wir alles was an Müll in unseren privaten Haushalten anfällt, entsorgen können. Davon vieles auch kostenlos über unsere Wertstoffhöfe. Lassen Sie uns das auch gemeinsam genießen. Haben wir doch alle gemeinsam ein Auge darauf, dass Müll – egal wie groß oder klein – […]