In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde diese Woche beschlossen, die Franz-Flemming-Straße in Leutzsch zwischen Rückmarsdorfer und Georg-Schwarz-Straße grundhaft zu sanieren. SPD-Stadtrat Christian Schulze, zu dessen Wahlkreis Leutzsch gehört, begrüßt das Vorhaben und erklärt: „Ich freue mich über diese Entscheidung und hoffe, dass auch der Verwaltungsausschuss hier grünes Licht geben wird, weil das für die verkehrliche […]

Spielplatz

Die Leipziger SPD-Fraktion setzt sich für Tempo-30 nicht nur vor Schulen und Kitas, sondern auch vor Spielplätzen ein. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Wir möchten, dass Tempo-30-Regelungen künftig nicht nur vor Schulen und Kindertagesstätten gelten, sondern auch dort, wo Spielplätze unmittelbar an Straßen angrenzen, auf denen bislang  50 km/h oder mehr gefahren werden dürfen. Wir […]

Die Bundesregierung hat sich anspruchsvolle Klimaschutzziele gesetzt: Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sollen bis zum Jahr 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 reduziert werden. Langfristig soll bis zum Jahr 2040 eine Reduktion von mindestens 70 Prozent und bis 2050 weitgehende Treibhausgasneutralität erreicht werden. Mit dem Klimaschutzplan 2050 hat die Bundesregierung im November […]

„Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird einen Antrag ins Verfahren geben, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wird, verschiedene Varianten eines Radschnellwegs für die Verbindung Alt-West/Lindenau – Innenstadt zu prüfen und gegenüber zu stellen. Für die Brücke über das Elsterflutbett sollen mindestens folgende Optionen geprüft oder alternative Lösungsvorschläge angeboten werden: Verbreiterung der Brücke an den Seiten, […]

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Die Stadtverwaltung legt, basierend auf dem beschlossenen Radverkehrsentwicklungsplan (Punkt F 8.3.4), bis Ende 2019 die Prüfergebnisse zur Einführung von Fahrradstraßen in den im Entwicklungsplan definierten Straßenzügen vor und bis Ende zweites Quartal 2020 ein umfassendes Umsetzungskonzept inkl. Zeitplan für die Einrichtung von Fahrradstraßen in Leipzig. Wie bereits im […]

Die Informationsvorlage zum Gehwegsanierungsprogramm und zur Erarbeitung eines Gehwegesanierungsprogramms wurde im August 2018 vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Die Vorlage dient dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, die Prioritätensetzung darzulegen und den finanziellen Gesamtbedarf für die in der Prioritätenliste enthaltenen Maßnahmen abzuschätzen. Zur schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes wurden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ausweitung des Bereichs mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometer/Stunde vor der Kurt-Masur-Schule um den Steinplatz zu erweitern. Dass bedeutet, die Einrichtung von Tempo 30 auf der Bernhard-Göring- sowie der Arthur-Hoffmann-Straße im Bereich zwischen Scharnhorst- und Fichtestraße Der Oberbürgermeister wird ferner beauftragt, die Ausweisung von Tempo-30 vor allen Spielplätzen […]