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Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, die Vorlage eines Stadtplatzprogrammes für Leipzig begrüßt die SPD-Fraktion grundsätzlich, auch wenn der Weg der Verwaltung zur Vorlage ziemlich kompliziert und lang war. Ich erinnere […]

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Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, seit zwei Jahren läuft der russische Angriffskrieg auf die gesamte Ukraine. Die Situation ist nach wie vor dramatisch, Menschen sterben im Bombenhagel, werden verschleppt, gefoltert, vergewaltigt und ermordet. Aus Leipzig können wir die Situation […]

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Die SPD-Fraktion hat zur letzten Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren gebracht, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wird, ein Konzept für die Realisierung von Quartiersgaragen zu erstellen. Das Konzept soll folgende Kriterien beinhalten: Auswahl von Gebieten mit hohem Parkdruck, Entfernung zum ÖPNV, Ladeinfrastruktur für E-Mobilität in den Quartieren, Nutzung von Synergien bei Neubau von öffentlicher Infrastruktur […]

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Zu den öffentlich gewordenen Informationen zur Kindertagesstätte (Kita) in Leutzsch, die im Sommer 2025 schließen soll, möchten wir folgenden Vorschlag unterbreiten: „Wir nehmen die Sorgen der Eltern sehr ernst“, erklärt Christian Schulze, der für den Bereich Lindenau zuständige SPD-Stadtrat und sagt weiter: „Sollte es nicht möglich sein, das Kita-Objekt in der Leutzscher Schützstraße zu halten, […]

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Die SPD-Stadtratsfraktion befragt die Stadtverwaltung nach ihrem Kenntnisstand zur mittelfristigen Standortsuche für das bisherige Polizeirevier für Grünau und Großzschocher in der Ratzelstraße. Eine Idee des SPD-Ortsvereins in Grünau aufgreifend, wird dabei auch nach der grundsätzlichen Eignung der alten Post im Zentrum Grünaus an der Stuttgarter Allee gefragt. Neben eigenen, kommunalen Nutzungen, wie Kultur, Sport, Soziales […]

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Die aktuelle ADAC-Mobilitätsstudie ist für uns in Leipzig Bestätigung und Ansporn zugleich. Christopher Zenker, SPD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu: “Wir freuen uns, dass Leipzig beim Thema Zufriedenheit mit verschiedenen Fortbewegungsarten im Vergleich der 15 größten Städte in Deutschland auf Platz zwei liegt. Insgesamt sinkt die Zufriedenheit aber im Vergleich zum letzten Monitor im Jahr 2017, was für […]

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Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt den aktuellen Beschluss des Ausschusses für Regionalentwicklung im Sächsischen Landtag zum eingebrachten Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für ein Zweckentfremdungsverbot. „Ein Zweckentfremdungsverbot ist ein weiterer Baustein, um die Auswirkungen eines angespannten Wohnungsmarktes wie in Leipzig und damit starke Steigerungen der Wohnungsmieten abzumildern. Seit Jahren bemühen wir uns in Leipzig, die Voraussetzungen […]

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