Artikel von Ute Köhler-Siegel für das Amtsblatt vom 23.03.2019 Nach der Änderung des Schulgesetzes muss die Stadt Leipzig einen neuen Schulnetzplan beschließen. Dazu gehört auch, dass Schulkonferenzen, der Stadtelternrat und der Stadtschülerrat Stellungnahmen dazu abgeben. Mit diesen beschäftigt sich der Unterausschuss Schulnetzplanung zurzeit sehr intensiv. In allen Schularten werden oft Probleme mit den Kapazitäten der […]

Zum Verkauf des Geländes am Eutritzscher Freiladebahnhof durch die CG-Gruppe, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Wir halten es für schlechten Stil, dass die CG-Gruppe ihren vertraglichen Informationspflichten zum Verkauf des Geländes nicht nachgekommen ist. Es handelt sich nicht nur um eine Stilfrage, denn die Informationspflichten waren im städtebaulichen Vertrag geregelt, der Anfang vergangenen Jahres zwischen Stadt […]

Beschlussvorschlag: Der Masterplan wird im Kapitel 3.3.3. wie folgt geändert: „… An der Ostseite des Quartiers gibt es eine durchgehende Radwegeverbindung (Rad-Gehweg) entlang der Bahngleise. Dabei wird prioritär die Variante mit einem baulich getrennten Radweg vom Vorhabenträger erarbeitet und mit dem VTA abgestimmt. Entlang der Bahntrasse wird der Gohliser Radweg realisiert und eine leistungsfähige Radverbindung […]

Anfrage zur Ratsversammlung 13.03.2019 Der zunehmende Radverkehr in Leipzig wirft vermehrt die Frage nach sicheren Abstellmöglichkeiten auf, vor allem an Knotenpunkten des Nahverkehrs. Laut werden zunehmend Forderungen nach einer Radstation am Hauptbahnhof geäußert, aber auch generell besteht ein steigender Bedarf nach sicheren Abstellmöglichkeiten. Deshalb fragen wir an: Wie viele Straftaten haben sich in den vergangenen […]

Artikel von Manfred Rauer für das Amtsblatt vom 23.02.2019 In der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes wird das vom Stadtrat beschlossene Nachhaltigkeitsszenario festgeschrieben. Der beabsichtigte Anteil des ÖPNV am Modalsplit soll bis zum Jahr 2024 auf 20 Prozent steigen. Viele Prüfaufträge, die schon im alten Nahverkehrsplan stehen, wurden fortgeschrieben und warten weiter auf eine Beantwortung. Da hätten wir […]

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, die uns vorliegende Beschlussvorlage zu den Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe ist nicht nur äußerlich sehr dünn, ihr Inhalt ist es auch. Ich denke, wir alle im Rat haben da mehr erwartet. Es […]

„Endlich geht es beim Areal Bayerischer Bahnhof voran. Viel zu lange passierte leider nichts, insgesamt über sieben Jahre. Offensichtlich hat – neben der Bildung einer Planungstruppe im Rathaus – auch der politische Druck aus dem Stadtrat geholfen, dass es nun vorangeht. Dies begrüßen wir ausdrücklich und insbesondere die vereinbarten klaren Planungsziele“, erklärt Heiko Oßwald, stellvertretender […]