Die Leipziger SPD-Fraktion schlägt vor, dass künftig auch in öffentlichen, kommunalen Gebäuden Trinkwasserspender aufgestellt werden, und hat dazu einen Antrag ins Ratsverfahren gegeben. „Wir wollen erreichen, dass bald in allen öffentlich zugänglichen Gebäuden der Stadt Leipzig Trinkwasserspender zur Verfügung stehen“, erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler, der sich als KWL-Aufsichtsrat schon in der Vergangenheit für öffentliche Trinkbrunnen […]

Die SPD-Fraktion Leipzig möchte, dass die schon lange notwendige Schwimmhalle im Leipziger Süden an der Bornaischen Straße in Lößnig entstehen soll. Hierzu hat die Fraktion einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht. „Die Stadtwerke Leipzig wollen an der Bornaischen Straße in Lößnig ein neues Heizkraftwerk bauen und in dem Zusammenhang bietet es sich an, dort auch eine […]

Zu den Ausschreitungen am Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht erklärt der Vorsitzende der Leipziger SPD-Fraktion, Christopher Zenker: „Das war ein denkbar schlechter Start ins Jahr 2020 am Connewitzer Kreuz, denn bei Ausschreitungen wurde ein Polizist so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Einige haben es wohl vergessen, aber in den Uniformen stecken Menschen, die ihren […]

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte, liebe Gäste, zunächst möchte ich mich bei den verantwortlichen Sachbearbeitern bedanken. Sie haben mit viel Geduld und Zeitaufwand die vorgelegte Fortschreibung erklärt, uns verständlich gemacht, was Mindest- und Zielstandards […]

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, meine Damen und Herren, im Frühjahr diesen Jahres hat der Freistaat die Planung von mehreren Radschnellwegen in ganz Sachsen bekanntgegeben, oder wie sie in der Presse gerne genannt werden ‚Fahrradautobahnen’. Fünf dieser potenziellen […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah über das Ergebnis der Radschnellwegekonzeption für den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig zu berichten. Der Bericht soll sich insbesondere auf mögliche Streckenführungen beziehen und aufzeigen, wie Radschnellwege in das bestehende Radnetz der Stadt Leipzig eingebunden werden können und welche eigenen Planungen […]

Beschlussvorschlag: Der Änderungsantrag ÄA 15 wird wie folgt ersetzt: Bei der Umsetzung des Programms zur Aufwertung von Bushaltestellen geht es vor allem um die Herstellung der Barrierefreiheit und um die Ausstattung mit Fahrgastunterständen. Nach Möglichkeit werden beide Maßnahmen kombiniert. Für die Herstellung der Barrierefreiheit nach Maßgabe der in Kapitel 5.11 festgelegten Mindeststandards wurde unter Berücksichtigung […]