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Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2010.
Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Heiko Oßwald, Mitglied im FA Finanzen, vorgestellt:

  1. Antrag „Lineare Erhöhung des Kulturetats der Freien Szene“
  2. Antrag „Gebührenfreie Benutzung der Stadtbibliothek Leipzig für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr“
  3. Antrag „Freier Eintritt in städtische Museen für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre“
  4. Antrag „Förderung für das Projekt Canto elementar des Vereins II canto del mondo“
  5. Antrag „Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“
  6. Antrag „Planungsmittel für Schulbezirk Mitte“
  7. Antrag „Erhöhung der Planungsmittel für kommunale Schulen“
  8. Antrag „Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung“
  9. Antrag „Unterhaltung Fahrradwege“
  10. Antrag „Unterhaltung Fußwege“
  11. Antrag „Unterhaltung Brücken“
  12. Antrag „Lärmschutzwand B 2“

Sie finden in Kürze die vollständigen Anträge auch auf unserer Homepage www.spd-fraktion-leipzig.de unter der Rubrik „Anträge“.