Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2009.
Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, Dr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin, Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin, Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, vorgestellt:

  1. Antrag “Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen”
  2. Antrag “Bauliche Sanierung Werk II”
  3. Antrag “Investitionen Soziokulturelles Zentrum Anker”
  4. Antrag “Erhöhung des Zuschusses für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt”
  5. Antrag “Investitionsmittel für Kindertagesstätten”
  6. Antrag “Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten”
  7. Antrag “Beitragssenkung im Kindergartenbereich”
  8. Antrag “Zuschuss für Bäder”
  9. Antrag “Zuschüsse an Vereine und Verbände für neue Projekte”
  10. Antrag “Planungsmittel für Schulsanierungen”
  11. Antrag “Ausbau Schulclub 16. Mittelschule”
  12. Antrag “Schaffung einer Planstelle im Schulmuseum”
  13. Antrag “Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung”
  14. Antrag “Erhöhung des Zuschusses an Sportvereine für Bauinvestitionen”
  15. Antrag “Straßen- und Brückenunterhaltung”
  16. Antrag “Stadterneuerung im Bereich G.-Schumann-Straße”
  17. Antrag “Sanierung Luisenbrücke”
  18. Antrag “Sanierung Schreberbadbrücke”
  19. Antrag “Deckensanierung Mölkauer Straße und Lausener Straße”
  20. Antrag “Stadtumbau und Stadtteilsanierung durch Projekte des ASW”
  21. Antrag “Projekt koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg”

Sie finden die vollständigen HH-Anträge unter der Rubrik “Anträge”.