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Sachstand zum Beschlusspunkt 2 – A 0151/17/18 Smarte Schule:

1. Die Stadt stellt zusätzlich 150.000 Euro in den Haushalt 2017 und 400.000 Euro in den
Haushalt 2018 für den Breitbandausbau, den Ausbau der LAN-Netzwerkinfrastruktur, für
belastbare W-LAN-Zugänge und für Endgeräte, wie Laptops, Tablets, Smartboards und PCs,
für kommunale Schulen ein.
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung arbeitet bereits seit 2015 aktiv an der
Medienentwicklungsplanung für Schulen, Schulhorte und Kitas. Ein erstes Ergebnis stellt der
Ausführungsbeschluss „IT-Ausstattung für die kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der
Stadt Leipzig“ mit dem Ratsbeschluss IV-DS-03002 vom 08.02.2017 und dem Beschlussantrag der
SPD-Fraktion vom 01.11.2016 „Smarte Schule“ mit dem Ratsbeschluss A 0151/17/18 vom
01.02.2017 dar. Aktuell befinden sich die beiden Projekte zu den Beschlüssen in der
Umsetzungsphase.

Die für das Jahr 2017 bereitgestellten 150.000 Euro werden für den Aufbau leistungsfähiger
schulischer WLAN-Infrastruktur verwendet. Derzeit werden an drei Gymnasien (Immanuel-Kant-
Schule, Friedrich-Schiller-Schule, Leibniz-Schule), einer Oberschule (Schule am Weißeplatz) und
an einer Grundschule (Karl-Liebknecht-Schule) leistungsfähige WLAN-Infrastrukturen durch die
Lecos GmbH installiert. Weiterhin entstehen im Rahmen der derzeitigen IT-Ausstattungen der
Schulen (Ratsbeschluss IV-DS-03002) weitere WLAN-Infrastrukturen in Oberschulen bis zum Jahr
2018.

Auf Grundlage der Erfahrungen des Ausbaues der WLAN-Struktur in den ersten fünf Schulen soll
der WLAN-Ausbau im Jahr 2018 in weiteren Schulen erfolgen. Dafür soll ein Teil der 400.000 Euro
verwendet werden. Weiterhin ist es geplant, für die Schulen mit leistungsfähigen WLANInfrastrukturen
mobile Endgeräte (Klassensätze von Tablets) zu beschaffen.

Die Planung und Umsetzung der ersten 5 Schulen erfolgt derzeit unter Federführung des MPZ
Leipzig mit der Lecos GmbH. Service und Wartung der WLAN-Systeme übernimmt die Lecos
GmbH.

2. Dem Stadtrat wird bis zum II. Quartal 2017 ein Konzept zur „Umsetzung digitaler
Bildung“ vorgelegt, um die vom Bund in Aussicht gestellten Mittel aus dem
Digital-Pakt optimal abrufen und nutzen zu können.
Weiterhin steht die Konzeptentwicklung zur „Umsetzung digitaler Bildung“ der vom Bund in
Aussicht gestellten Mittel aus dem Digital-Pakt noch aus. Basierend auf dem letzten Stand des
Medienentwicklungsplanes für kommunale Schulen, Schulhorte und Kitas soll dieses Konzept die
vom Bund bereitzustellenden Mittel optimal planen. Doch bis zum jetzigen Zeitpunkt ist der
angekündigte „Digitalpakt“ der Bundesregierung in keiner Weise inhaltlich und finanziell untersetzt.
Nach dem letzten Informationen des Deutschen Städtetages mit dem Schreiben vom 18.08.2017
Druck-Nr. P 3101 (PDF-Dokumente Anhang) heißt es:

Die Hauptgeschäftsstelle hat bereits mehrfach zum aktuellen Sachstand des „DigitalPakt
Schule“ des BMBF und der Länder berichtet. Anfang Juni 2017 haben Vertreter/innen der
KMK der Presse ein „Eckpunktepapier“ vorgestellt. Das Papier sollte die Grundlage für
eine Bund-Länder-Vereinbarung und eine haushaltsrechtliche Absicherung bilden.
Zwischen BMBF und KMK besteht nun jedoch offensichtlich keine Einigkeit über den
Zeitplan. Einzelne Ländervertreter halten den Digitalpakt daher für gescheitert. Die
Bundesbildungsministerin hat kürzlich darauf verwiesen, dass immer klar gewesen sei,
dass der Pakt nicht mehr vor der Bundestagswahl besiegelt werde.

Nach Ansicht der Hauptgeschäftsstelle ist die Zukunft des „DigitalPakts Schule“ vor dem
Hintergrund der anstehenden Bundestagswahl als offen anzusehen.
Wir bitten um Kenntnisnahme. Über die weitere Entwicklung in der Angelegenheit werden
wir sie zeitnah informieren. …
Eine Konzepterstellung ist erst dann zielführend, wenn die Fördergegenstände und Fördermittel
genau feststehen.

3. Die Stadt Leipzig führt Gespräche mit dem Freistaat Sachsen und dem sächsischen
Städte- und Gemeindetag über gemeinsame Mindeststandards bei der Ausstattung
staatlicher Schulen mit digitaler Infrastruktur und Endgeräten sowie deren Finanzierung.
Die Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung, ist an der Erstellung eines Positionspapiers
des Deutschen Städtetages zum „Lehren und Lernen im digitalen Zeitalter“ beteiligt. Dieses
Positionspapier enthält alle wichtigen Aspekte zum Thema „Digitalisierung als
gesamtgesellschaftliche Aufgabe“. Besonders die finanziellen Herausforderungen an die Schulund
Bildungsträger bei der technischen Umsetzung und den zukünftigen Betrieb der schulischen
IT-Systeme werden in dem Positionspapier hervorgehoben. Nur das Zusammenspiel aller
gesellschaftlichen Akteure – Bund, Land, Kommune – führt zu einer erfolgreichen Digitalisierung in
der Bildung. Ebenso ist der Betrieb, die Wartung und Service eine grundlegende Voraussetzung für
eine nachhaltige Nutzung.

Die Forderungen und Empfehlungen im Punkt 7 (siehe PDF-Dokument
rs_P_3076_vs_PoPa_Digitale_Bildung_Anlage.pdf) und der Beschluss des Präsidiums
unterstreichen besonders die zwingend notwendigen Schritte, welche kurz- und mittelfristig durch
Bund, Länder und Städte folgen müssen.

4. Für die Wartung und Betrieb der Breitbandanbindungen, W-LAN-Zugänge und Endgeräte
erstellt die Stadt Leipzig ein Konzept und legt dies dem Fachausschuss Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule bis zum III. Quartal 2017 vor.
Folgendes Wartungskonzept für WLAN-Zugänge und Endgeräte wird derzeit umgesetzt:
Die Lecos GmbH führt im Auftrag des MPZ Leipzig Servicearbeiten an den IT-Systemen in den
Schul- und Schulverwaltungsnetzwerken und an den Verwaltungs-PCs der Kindertageseinrichtungen
durch. Grundlage dafür ist ein in 2010 geschlossener Servicevertrag mit der Lecos
GmbH. Finanziert werden die Servicedienstleitungen aus dem Budget des MPZ Leipzig. Die
technische Betreuung der Schul-IT (der Kabinette und der weiteren PCs/mobilen Endgeräte) sowie
der IT in den Verwaltungsbereichen erfolgt derzeit durch 2,5 Mitarbeiter im MPZ.

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