Download PDF

Rednerin: Stadträtin Katharina Schenk

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

liebe weitere Gäste hier und am Live-Stream,

in einer typischen Naturkundemuseumsrede spräche ich jetzt über die lange Suche nach einem neuen Standort, über die überraschende Wendung in Sachen Spinnerei, die Zweifel am Ort, den Beschluss und über den Glücksgriff Herrn Dr. Leder. Ich spräche über die Vorfreude, die die 3D-Technik generiert und die Vorbehalte, die die Lage noch immer hervorruft, wenn es um die Anbindung an den ÖPNV geht. Dazu finden Sie im Übrigen einen Änderungsantrag meiner Fraktion, für den ich Sie herzlich um Unterstützung bitte. Es geht darum, noch einmal ganz klar zu machen, dass ein tolles Museum nur so toll ist, wie die Wege die zu ihm führen.

Ich werde diese Rede nicht halten. Sie wurde auch schon gehalten. Nicht nur heute.

Stattdessen will ich über Kulturpolitik reden und über Geld. Brauchen wir eine neue Kulturpolitik?

Meine Kolleginnen und Kollegen aus der CDU-Fraktion würden nun das erste Mal in dieser Rede klatschen, wenn die Antwort ‚ja‘ lauten würden.

Aber – und das dürfte Sie jetzt wenig überraschen – ich muss gestehen, dass ich diese Floskel nicht verstehe. Das mag jetzt ein unpassender Augenblick sein, mögen einige denken, aber ich finde ehrlich gesagt, dass es unpassend ist, bei jeder nicht so glanzvollen Entscheidung ’neue Kulturpolitik‘ zu rufen, dann aber doch oft Entscheidungen mitzutragen. Daher will ich diese Gelegenheit nutzen, um unsere Kulturpolitik zu loben. Natürlich ist sie nicht fehlerfrei. Es gibt Dinge, die besser sein könnten. Gute Politik ist aber nicht davon gekennzeichnet, dass alles super läuft, sondern davon, dass Missstände aufgenommen, bearbeitet und schließlich gelöst werden. Schließlich. Das bedeutet eben auch, dass es – wie hier beim Naturkundemuseum – lange dauern kann. Mir dauert es auch oft zu lange.

Sicher kann man über Atelierräume streiten und dann in Pressemeldungen das Elend dieser Welt bei der SPD vermuten, wie es meine Kolleginnen und Kollegen aus der Linksfraktion tun, sicher kann man aber auch zum Ergebnis kommen, dass es verschiedene Lösungen für Probleme gibt. Darin besteht eben Politik – in der Konkurrenz der Lösungen, nicht der Probleme. Ich verstehe bis heute nicht, warum eine Problemanalyse „Die Kulturpolitik ist schlecht“ – ich bin mal großzügig und erkenne das als Analyse an – irgendwem weiter bringt. Was ist eine neue Kulturpolitik?

Ich will Sie heute hier eindringlich darum bitten, dass gerade in der Kulturpolitik, gerade in Zeiten wie diesen, in denen Kultur so viel für unsere Gesellschaft tun kann, konstruktiv an Lösungen gearbeitet wird und nicht an der Aufzählung von Problemen. Ja, es gibt viele Herausforderungen – Schulen und Kitas, Straßen und Parks, steigende ÖPNV-Preise und fehlende Lastenräderstellflächen. Was aber ist an Lösung erreicht, wenn wir die Investitionen in Kultur mit den Investitionen in Schulen aufrechnen?

Welcher Stadtrat wollen wir sein? Einer, der Äpfel mit Birnen vergleicht, oder einer, der den Wert einer jeden Entscheidung anerkennt, den Wert einer jeden Lösung. Man kann dagegen sein viele Millionen zu investieren, weil man etwas im Verhältnis zu teuer findet, oder glaubt, dass ein Museum in Berlin für Naturkunde ausreicht. Es gibt viele gute Gründe gegen eine Entscheidung zu sein. Aber seien Sie bitte nicht dagegen, weil wir auch Schulen bauen müssen.

Meine Fraktion wird der Vorlage zustimmen und ich freue mich, dass wir mit Herrn Dr. Leder einen so versierten Direktor haben, für den die Lösungen immer ganz vorn stehen.

Vielen Dank!