Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
werte Gäste!
Mit dem Beschluss über das vorliegende Sportprogramm 2024 treffen wir die wichtigste sportpolitische Entscheidung bis zum Jahr 2024, denn das Sportprogramm macht eine Klammer um den gesamten Bereich des Sport, vom Freizeitsport über den Breitensport bis hin zum Spitzensport oder vom Kindersport bis zum Gesundheitssport. Es zeigt die gesellschaftliche Relevanz des Sports in all seinen Facetten auf und hebt die Bedeutung des Sports zum Beispiel für Integration und Inklusion hervor.
Bevor ich auf den Änderungsantrag des Fachausschusses Sport und den meiner Fraktion zu sprechen komme möchte ich, da wir das viel zu selten tun, ein Lob an die Stadtverwaltung bzw. die beteiligten Dezernate und Ämter aussprechen. Das Sportprogramm in der vorliegenden Fassung enthält zahlreiche Verbesserungen gegenüber seinem Vorgänger und Bewährtes wird fortgesetzt bzw. weiterfinanziert. Verbesserung zum Beispiel bei den Pachtzuschüssen, beim Sport im öffentlichen Raum oder beim Thema Inklusion und Integration.
Trotz allen Lobs, sehen wir Änderungsbedarf. Allem voran ist das Investitionsbudget für Sportpachtanlagen viel zu niedrig angesetzt. Aus diesem werden die Baumaßnahmen von Sportvereinen auf Pachtanlagen kofinanziert. Mit jedem Euro den wir hier investieren erhalten wir nicht nur Substanz, sondern wir machen aus einem Euro mindestens zwei. Denn unser Euro wird ergänzt durch Mittel des Landes und durch Gelder und Eigenleistungen der Vereine. Mehr Investitionsmittel sind dringend notwendig, denn der bauliche Zustand vieler Sportanlagen ist unbefriedigend, so müssen mehr als zwei Drittel von ihnen kurz- bis mittelfristig saniert werden. Vor allem Sanitär- und Umkleideräume sind in einem schlechten Zustand. Und damit unsere Sportanlagen einer höheren Nutzungsintensivität, zum Beispiel durch das Bevölkerungswachstum, standhalten, brauchen wir unter anderem mehr Kunstrasenplätze, von dem einer mehrere 100.000 Euro kostet. Wir müssen daher größere Sprünge als in der Vergangenheit machen. Vor diesen Hintergrund fordert der Sportausschuss ein Investitionsbudget von jährlich 1,5 Millionen Euro. Die SPD wird sich dieser Forderung anschließen.
Sollten die deutlich höheren Investitionszuschüsse beschlossen werden, werden wir als SPD-Fraktion aber mit noch mehr Nachdruck eine Erhöhung der Stellen im Sportamt fordern und das bereits in diesem Doppelhaushalt thematisieren. Die vorhandenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die wirklich viel leisten, werden es nicht schaffen, noch mehr Maßnahmen zu überwachen und die korrekte Mittelverwendung sicherzustellen. Kurz: Mehr Mittel in den Bereichen Investition und Pachtzuschüsse erfordern ein Mehr an Personal in der Investitions- und Bauabteilung und im Controlling. Schließlich wollen wir, dass die Gelder auch verbaut und sachgemäß verwendet werden.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist für uns, auch wenn mit der geplanten Sporthalle im Stadtbezirk Altwest ein wichtiger Schritt getan wir, dass in Grünau bei der Sanierung oder dem Neubau einer Schulsporthalle darauf geachtet wird, dass diese so ausgestattet ist, dass dort Mannschaftsballsportarten stattfinden können. Denn gerade in Grünau gibt es einen großen Bedarf.
Bezüglich einer Eishalle ist uns bewusst, dass wir diese aktuell nicht selber bauen und betreiben können, zumal aktive Sportlerinnen und Sportler ins Verhältnis zu den Kosten gesetzt werden müssen. Die Stadtverwaltung kann jedoch bei der Suche nach Investoren eine aktivere Rolle spielen und muss nicht warten bis sich irgendwann einer meldet. Wenn Leipzig weiter wächst, könnte eine solche Investition auch für Private interessant werden.
Sport und Bewegung im öffentlichen Raum spielen eine immer größere Rolle. Wir freuen uns, dass das im neuen Sportprogramm eine bedeutendere Rolle spielt und unter anderem auch unser Antrag nach mehr Bewegungsparcours umgesetzt wird. Neben den bereits verankerten Maßnahmen möchten wir, dass der Radweg westlich der Pleiße zwischen Schleußiger Weg und der Schleuse Connewitz ertüchtigt wird, weil er zu den wichtigen Routen von der Innenstadt in die Naherholungsgebiete im Leipziger Süden gehört und dadurch auch intensiv genutzt wird, nicht allein von Radfahrern, sondern unter anderem auch von Laufgruppen. Der Leibnizweg im Rosental sollte unserer Ansicht nach mit einer Beleuchtung ausgestattet werden, weil er als zentrale Nord-Süd-Verbindung auch in den Abend- und Nachstunden von Radfahrern, Fußgängern und auch Joggern genutzt wird. Es geht hierbei auch darum, diesen Weg sicherer zu machen.
In unserer ursprünglichen Fassung unseres Änderungsantrags hatten wir noch einen Punkt zum Förderprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)“, der vorsah, dass beim KEE ein Personalpool aus Flüchtlingen aufgebaut wird, der Sportvereine bei Pflegemaßnahmen auf deren Sportanlagen unterstützen sollte. Diesen Punkt haben wir in der Neufassung herausgenommen und als gesonderten Antrag zur entsprechenden Vorlage „Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber“ ins Verfahren gebracht.
Die SPD hofft auf Zustimmung zu ihrem Antrag und wird den Anträgen des Fachausschusses Sport und der Grünen zustimmen. Dem Antrag der Grünen zur Schwimmhalle im Leipziger Süden besonders gern, nicht nur weil auch dort eine Schwimmhalle notwendig ist, sondern auch weil die Grünen damit eine Forderung der SPD von Anfang diesen Jahres aufgegriffen haben.