Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste!   Die Ergebnisse der vorliegenden Gutachten zu den ergänzenden Finanzierungswegen für den ÖPNV sind ernüchternd. Sie sind leider nicht das Wundermittel, wie vielleicht von einigen gehofft, um die chronische Unterfinanzierung unseres […]

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, ENDLICH! Die Kapazitäten an der 60. Grundschule sind schon lange ausgeschöpft. Der Kapazitätsrichtwert dieser Schule wird mit 2,5 Zügen, also 10 Klassen angegeben. Schon seit einiger Zeit wird dieser Wert überschritten, das heißt: […]

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste, am Sonnabendvormittag bin ich mit meiner Familie spazieren gegangen, durch unsere wunderbaren Parks und durch liebevoll angelegte Kleingartenanlagen, in denen schon die ersten Frühblüher erwachten. Und was musste ich sehen? Heerscharen älterer Damen und Herren […]

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Bereits im März 2016 hatte die SPD-Fraktion ein Antrag zur Aufstockung des Pflegeelterndienstes ins Verfahren gebracht. Obwohl der Verwaltungsstandpunkt dazu sehr deutlich gemacht hat, dass eine Aufstockung für die betroffenen Kinder und finanziell für […]

Redner: Stadtrat Andreas Geisler   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, liebe Kollegen Stadträte, liebe Bürger auf der Tribüne,   Verstetigung Berufs- und Studienorientierung durch eine Streichung des KW-Vermerkes das ist das Ziel des Antrages. Sie schreiben in ihrem Verwaltungsstandpunkt: Es ist eine freiwillige Aufgabe die […]

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, werte Stadtratskollegen und Gäste,   den vorliegenden Antrag zur Einführung der Ortschaftsverfassung wird meine Fraktion mehrheitlich ablehnen, was ich Ihnen nachfolgend begründen möchte. Die Ausdehnung der Ortschaftsverfassung auf das Stadtgebiet Leipzig ist zwar rein theoretisch möglich, führt […]

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, der erste Doppelhaushalt der Stadt Leipzig wird in knapp anderthalb Monaten Geschichte sein. Grund genug ein Fazit zu ziehen und die letzten zwei Jahre Revue passieren zu lassen. Die Stadt Leipzig hat auch […]