Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion haben dazu aufgerufen, der für Samstag in Leipzig geplanten Demonstration von Rechtsextremen friedlich entgegenzutreten. Der Aufruf hat folgenden Wortlaut: Seit jeher lebt Leipzig als Ort des Handels, der Messe oder als Musikstadt von Internationalität und Zuzug. Diese konsequent weltoffene und internationale Ausrichtung hat Leipzig auch nach […]

Reaktion der SPD auf die Vorschläge der Leipziger CDU zur Kita-Politik „Für die SPD ist Kita-Politik seit Jahren Schwerpunktthema. Wir begrüßen daher die Ankündigung des CDU-Kreisvorsitzenden Robert Clemen, dass auch die Leipziger Christdemokraten hier einen Schwerpunkt setzen werden und bieten unsere Zusammenarbeit an. Neben der Staffelung der Kitabeiträge gemäß dem Einkommen der Eltern drängt vor […]

Artikel von Claus Müller für das Amtsblatt vom 11.03.2017 Johannapark und Clara-Zetkin-Park gehören zu den beliebtesten und am meisten besuchten Parkanlagen unserer Stadt. Deshalb wurde unter großer Bürgerbeteiligung in mehreren Workshops über die zukünftige Gestaltung diskutiert. Der Prozess startete im Jahr 2012, initiiert vom Amt für Stadtgrün und Gewässer. Es ging um solche Themen wie […]

Dass der ÖPNV in Leipzig besser finanziert werden muss und künftig auch die Preissteigerungen bei den Fahrkarten deutlich geringer ausfallen sollen, steht für die Leipziger SPD-Fraktion fest. Allerdings sehen die Sozialdemokraten eine Umsetzung der in einer Informationsvorlage vorgestellten alternativen Finanzierungformen für den öffentlichen Personennahverkehr äußerst kritisch. Dazu SPD-Stadtrat Heiko Oßwald: „Die Ergebnisse der vorliegenden Gutachten […]

Statement von Mathias Weber Wer mit offenen Augen durch unsere Stadt läuft – und laufen ist hierbei wortwörtlich gemeint -, dem wird auffallen, dass es um die Fußwege und die Fußwegeverbindungen in unserer Stadt nicht zum Besten steht. Für uns war das der Grund, um uns ihm Rahmen der Haushaltsdiskussionen für eine stärkere Förderung des […]

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt die von der Verwaltungsspitze vorgeschlagene Entwicklung des Elsterstausees zu einem land- und forstwirtschaftlich geprägten Naturraum. „Wir möchten daran erinnern, dass die SPD-Fraktion in der Vergangenheit die einzige Fraktion im Stadtrat war, die eine Entwidmung des Elsterstausees befürwortet hat“, erklärt Stadtrat Axel Dyck. Dyck weiter: „Eine nachhaltige Wiederherstellung des Gewässers […]

Im Zuge der anstehenden Aktualisierung der Eigentümerziele der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) wird die SPD-Stadtratsfraktion Änderungen vorschlagen, die aus ihrer Sicht die LWB am Wohnungsmarkt nachhaltig stärken und einen positiven Einfluss auf die Stadtgesellschaft haben sollen. „Unser wichtigster Punkt ist, dass die LWB ihren Kernbestand an Wohnungen bis 2026 auf 40.000 steigern soll“, erklärt […]