Artikel für Amtsblatt 05/2008
Die SPD-Fraktion bekennt sich auch bei der derzeitigen positiven Entwicklung auf dem 1. Arbeitsmarkt klar zu einem 2. Arbeitsmarkt. Wir wollen daher die Anzahl von ABM in diesem Jahr auf dem gleichen Niveau wie in 2006 halten. Wir brauchen einerseits Sicherheit für die Träger der Maßnahmen und andererseits Perspektiven für die von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen.Die SPD-Fraktion begrüßt daher die Ankündigung des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministers, dass das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ab Mai 2008 im Freistaat – als Ergänzung zu ABM – starten kann. Es ist gut, wenn landesweit Tausende Langzeitarbeitslose die Möglichkeit bekommen, über drei Jahre einen gemeinnützigen Job auszuüben – gut für die Menschen, aber auch gut für die Kommunen.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hatte Ende letzten Jahres eine Co-Finanzierung des Kommunal-Kombi-Lohnes durch den Freistaat beantragt. Es ist erfreulich, dass das Land nunmehr das Bundesprogramm finanziell unterstützt.Wir fordern nun den Bürgermeister für Wirtschaft und Arbeit der Stadt Leipzig auf, schnellstmöglich die Voraussetzungen zu schaffen, dass das Kombi-Lohn-Modell in Leipzig starten kann. Für die Durchführung hat die Verwaltung auf Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der bisherigen Haushaltsberatungen ausreichend Gelder in den Haushalt eingestellt. Daran wollen wir auch im Zuge der Überarbeitung des Haushaltes nichts ändern.Gunter Müller
Sprecher der Fraktion für Wirtschaft und Arbeit