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Artikel von Heiko Bär für das Amtsblatt vom 09.11.2019

Als SPD-Fraktion gehen wir mit dem Thema Klimaschutz besonnen, sachlich und unaufgeregt um. Neben dem Erkennen von lokalem, klimapolitischem Handlungsbedarf gehört die Berücksichtigung und Abwägung der Folgewirkungen für alle in der Stadt arbeitenden und lebenden Menschen und Generationen dazu. Klimaschutz und Anpassung an Klimaveränderungen ist ein immer wichtigeres politisches Aufgabenfeld. Dieses muss dann innerhalb der demokratischen Spielregeln mit den anderen politischen Anliegen abgewogen werden und steht nicht jenseits davon. Entsprechend sollten im Zentrum der Diskussion auch keine Schlagwörter, sondern konkrete Maßnahmen und Handlungen stehen.

Wir begrüßen darum, dass Ende Oktober vom Stadtrat die Erstellung eines Pakets an kurz-, mittel- und langfristigen lokalen Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel beschlossen wurde. Ein erster Baustein soll Ende kommenden Jahres vorliegen. Dass trotz zugespitzter Auseinandersetzung um den Begriff „Klimanotstand“ auch achtsame Entscheidungen getroffen werden können, zeigt die unmittelbar folgende Abstimmung zur Fernwärme aus Lippendorf. Hier standen für uns und die Stadtratsmehrheit letztlich die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit der Fernwärme genauso im Fokus, wie der perspektivische Ausstieg aus dem Vertrag.