Die Mitglieder der Leipziger SPD-Fraktion

Aktuelle Pressemeldung
 

Bebauung des Leuschner-Platzes: Erst zustimmen, dann dagegen demonstrieren – das verstehe, wer will.

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Für die Leipziger SPD-Fraktion ist die Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes für die weitere Stadtentwicklung ein wichtiger Meilenstein, denn einerseits verschwindet dadurch eine der letzten innerstädtischen Kriegsbrachen und andererseits wird der Bereich wieder belebt.

„Ende 2015 hat der Stadtrat intensiv über die Leitlinien zum B-Planverfahren für den Wilhelm-Leuschner-Platz diskutiert und diese auch beschlossen. Im Herbst 2017 wurde zudem die Masterplanung für den Leuschner-Platz beschlossen. Seinerzeit waren die Grünen vehemente Unterstützer der Bebauung des Platzes, auch wegen der Markhalle, die dort entstehen soll und für die sich die Fraktion bereits in den Jahren davor stark gemacht hat. Dass nun die Grünen zusammen mit dem NABU gegen die geplante Bebauung des Leuschner-Platzes demonstrieren, hat schon eine gewisse Komik“, erklärt Axel Dyck, der die SPD-Fraktion im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau vertritt, und ergänzt: „Wenn man dann die Diskussionen in den sozialen Medien dazu verfolgt, erklären die Grünen, dass sie gar nicht gegen eine Bebauung wären, sondern gegen die vorgesehene Art der Bebauung, der sie ja im Grunde zugestimmt haben, als 2015 die Leitlinien und 2017 die Masterplanung auch mit den Stimmen der Grünen beschlossen wurden. Das verstehe, wer will.“

Um mehr Stadtgrün auch im Bereich der Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes zu ermöglichen, hatte die SPD-Fraktion 2015 in einem Änderungsantrag zu den Leitlinien angeregt, dass verstärkt auf Fassaden- und Dachbegrünung gesetzt werden solle. Auch dieser Vorschlag wurde mit Stimmen der Grünen im Dezember 2015 abgelehnt. „Wenn sich jetzt Grüne hinstellen und erklären, dass sie schon immer für Fassaden- und Dachbegrünung waren, dann spricht das Abstimmungsverhalten im Rat von vor rund 3 Jahren doch eine andere Sprache“, so Axel Dyck.

Die SPD-Fraktion hatte seinerzeit den Leitlinien und dem Masterplan für die Ostseite des Platzes nicht zugestimmt, weil sie ermöglichen wollte, dass zukünftig auch der westliche Teil des Leuschner-Platzes partiell als Fläche für Wohnraum zur Verfügung steht. Die SPD-Fraktion konnte sich mit ihren Vorschlägen nicht durchsetzen.

Reden

Rede zur Vorlage „Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, die uns vorliegende Beschlussvorlage zu den Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe ist nicht nur äußerlich sehr dünn, ihr Inhalt ist es auch. Ich denke, wir alle im Rat haben da mehr erwartet. Es […]

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Anträge

Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen, um die Sicherung und Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen im Rahmen einer integrierten Stadtentwicklung zu schaffen und voranzutreiben. Dabei soll zunächst beispielhaft die Musikclubszene behandelt werden und darauf aufbauend auch die weiteren Cluster der Kultur- und Kreativwirtschaft. In Zusammenarbeit mit der IHK und der IG Livekommbinat Leipzig […]

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Anfragen

Kita Haydnstraße – Aktueller Stand – Antwort der Verwaltung

Mit Bezug auf die Anfrage VI-F-03284 „Kita Haydnstraße“ von 2016 werden nun folgende Nachfragen gestellt: 1. Ist inzwischen der Grundstückstauch zwischen der Stadt Leipzig mit der LWB vollzogen, um ein ausreichend großes Grundstück für den Bau einer Kita am Standort errichten zu können? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? Die Grundstücksübertragung an die LWB […]

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