Die Mitglieder der Leipziger SPD-Fraktion

Aktuelle Pressemeldung
 

Zügige Lösung für die Nutzung der Unterrichtscontainer an der Pablo-Neruda-Schule muss her!

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Heiko Oßwald

Heiko Oßwald

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Berichterstattung über die Nichtnutzung der Unterrichtscontainer an der Pablo-Neruda-Schule.

„Die SPD-Fraktion fordert, dass die Unterrichtscontainer bis zum Ende der Herbstferien nutzbar sind. Momentan haben wir schönes Wetter und die Grundschüler und Grundschülerinnen können während der Pause und im Hort draußen spielen, dies wird aber ab Oktober schwieriger werden und der Platz in der neuen Pablo-Neruda-Schule ist dann zu klein für die vielen Kinder“, erklärt Heiko Oßwald, Stadtrat für Leipzig-Mitte, und ergänzt: „Es ist ein enormes Ärgernis, dass wieder einmal Abstimmungsprobleme in der Verwaltung auf den Rücken der vielen Kinder und der Lehrerschaft ausgetragen werden. Wir erwarten, dass sich das Bauordnungsamt und die LESG zusammensetzen und schnellstmöglich eine Lösung finden. Unverständlich ist für uns auch, warum die Container sowohl in Düsseldorf als auch in München sowie baugleiche Container an der 3. Grundschule in Leipzig genutzt werden können, diese aber auf dem Gelände der Pablo-Neruda-Schule offenbar nicht den sächsischen Brandschutzbestimmungen entsprechen. Dies ist von außen absolut nicht nachvollziehbar“.

Reden

Rede zum Antrag „Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit“ in der Ratsversammlung am 22. Juni 2016

Rednerin: SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollege Stadträte, werte Gäste! Die SPD-Fraktion (und auch viele andere Ratsfraktionen) hat schon vor vielen Jahren die Notwendigkeit von Schulsozialarbeit erkannt. Seit dem Haushaltsantrag von 2010 „Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“ bezahlt die Stadt Leipzig aus […]

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Anträge

Änderungsantrag zum Antrag „Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV)“

Der Beschluss wird die folgt geändert: Im Doppelhaushalt soll für die Jahre 2017 und 2018 ein zusätzlicher Investitionszuschuss von jeweils zwei Millionen Euro pro Jahr an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) eingeplant werden. Darüber hinaus soll dieser zusätzliche Investitionszuschuss auch in die mittelfristigen Planungen der LVV aufgenommen werden. Begründung: Der Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) wird derzeit im Zuge […]

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Anfragen

Hochwasserschutz für Bootshaus SG LVB

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 21.09.2016 Derzeit wird das Bootshaus der SG LVB mit einer Millionensumme neu gebaut. Der Damm auf der östlichen Seite des Elsterflutbettes zwischen Schleußiger Weg und Leipziger Eck ist an einigen Stellen beschädigt und droht im schlimmsten Fall abzurutschen, so dass der Hochwasserschutz für das Areal der Sportgemeinschaft nicht mehr […]

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